Deutschland fällt bei Pressefreiheit auf Rang 17 zurück

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Deutschland ist in der Rangliste von Reporter ohne Grenzen bei der Pressefreiheit auf Rang 17 zurückgefallen und liegt damit im europäischen Mittelfeld. Grund ist demnach die Schließung mehrerer Zeitungen und Redaktionen aus Kostengründen.

Die Journalisten-Organisation Reporter ohne Grenzen hat die abnehmende Medienvielfalt hierzulande kritisiert. Deutschland nehme in der Jahresrangliste der Pressefreiheit innerhalb Europas nur einen Mittelplatz ein, weil es hierzulande doch einige Dinge gebe, „die nicht ganz so gut laufen“, sagte die Vorstandssprecherin von Reporter ohne Grenzen, Astrid Frohloff, im Deutschlandradio Kultur.

„Immer weniger Zeitungen sind Vollredaktionen, immer mehr Reporterpools liefern immer gleiche Inhalte an die Zeitungen“, kritisierte Frohloff. Die Bürger hätten damit immer weniger Möglichkeiten, „sich aus einer großen Masse von Zeitungen zu informieren“. Die Organisation äußerte sich in einer Mitteilung zu der Rangliste besorgt darüber, dass im vergangenen Jahr aus Geldmangel mehrere Redaktionen in Deutschland komplett geschlossen worden seien. Gleichzeitig investierten Unternehmen und PR-Agenturen steigende Summen, um ihre Inhalte in den Medien unterzubringen.

Journalisten stießen zudem bei der Recherche oft an Grenzen, weil fünf Bundesländer das sogenannte Informationsfreiheitsgesetz noch nicht umgesetzt hätten, kritisierte Frohloff. Das 2006 in Kraft getretene Gesetz gewährt einen Rechtsanspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen von Bundesbehörden. Bis auf Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Niedersachsen und Sachsen haben alle Bundesländer ähnliche Regelungen für Landesbehörden getroffen.

Unter den europäischen Staaten schnitt die Türkei besonders schlecht ab, sie landete auf Platz 154 von 179 untersuchten Ländern. In der Türkei hätten seit dem Ende des Militär-regimes 1983 nie so viele Journalisten im Gefängnis gesessen wie heute, kritisierte Reporter ohne Grenzen. Verschlechtert habe sich die Situation auch in Ungarn (Platz 56), Italien (Platz 57) und in Griechenland (Platz 84), wo Journalisten immer häufiger von der Polizei oder extremistischen Gruppen angegriffen würden.

In vielen arabischen Ländern werde die Pressefreiheit mit den Füßen getreten, hieß es. In Ägypten werden Journalisten und Blogger nach wie vor häufig angegriffen, verhaftet oder vor Gericht gestellt, erklärte die Presse-Organisation. Zwar sei das Ausmaß der Gewalt dort geringer als zu Beginn der Umwälzungen 2011. Die neue Verfassung enthalte aber Regelungen, welche die Pressefreiheit gefährdeten.

Ägypten landet in der Rangliste auf Platz 158 und damit auf einem der hinteren Plätze. Wenig besser schnitten Tunesien (Platz 138) ab, wo Reporter ohne Grenzen eine zeitweise Zunahme von Angriffen auf Journalisten vermeldet. Libyen konnte seine Platzierung demnach um 23 Plätze auf Rang 131 verbessern. Auch Afghanistan konnte sich deutlich auf Rang 128 verbessern; dort wurde im Jahr 2012 kein Journalist in Ausübung seines Berufes getötet.

Auf den viertletzten Platz der Rangliste (176) kam Syrien, wo die Kämpfe zwischen Regierungstruppen und Rebellen andauern. Dort würden alle Konfliktparteien Journalisten ins Visier nehmen, kritisierte die Organisation. Somalia (Platz 175) sei nach Syrien im Jahr 2012 das gefährlichste Land für Journalisten gewesen. Drohungen, Anschläge und Morde seien dort an der Tagesordnung, hieß es. Mali, das über Jahre ein Vorreiter der Pressefreiheit in Afrika war, rutschte infolge des Konflikts zwischen Regierungstruppen und Islamisten auf Platz 99 ab.

Russland ist um sechs Plätze auf Rang 148 abgerutscht. Österreich ist auch abgerutscht und belegt nunmehr Platz 12 (Rang 5 im Vorjahr). Die Liste führen Finnland, die Niederlande, Norwegen, Luxemburg und Andorra an. Die Schlusslichter sind Turkmenien (177), Nordkorea (178) und Eritrea (179).

Hier geht es zu der gesamten Rangliste – Link.

Quellen: Reporter ohne Grenzen/AFP/thueringer-allgemeine.de vom 30.01.2013

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