Die USA erwartet laut Finanzminister Timothy Geithner Mitte Februar der Staatsbankrott, sollte der Kongress in nächster Zeit nicht über die Schulden-Höchstgrenze übereinkommen.
Die Schulden-Höchstgrenze der USA macht heute 16,394 Billionen Dollar aus. Zum letzten Mal war sie Ende Januar 2012 erhöht worden. Das Land überschritt diese Höchst-grenze am 31. Dezember 2012. Das Finanzministerium ergriff Maßnahmen, die für ein weiteres Bedienen der Schuld erforderlich sind.
Die Administration und der US-Kongress sollen bis zum 1. März eine Vereinbarung über die Erhöhung der Höchstgrenze treffen. Widrigenfalls wird das Land nicht nach seinen Verpflichtungen zahlen können.
„Die USA könnten bereits ab Mitte Februar bzw. Anfang März nicht mehr fähig sein, ihre Verpflichtungen zu bedienen (…) Gegenwärtig ergreift das Finanzministerium beispiel-lose Maßnahmen, um einen Staatsbankrott zu vermeiden“, heißt es in einem Schreiben des Minister an den Vorsitzenden des Repräsentantenhauses, John Bohner.
Geithner rief die Republikaner im Kongress auf, schnellstmöglich mit der Erörterung dieser Frage zu beginnen und die Höchstgrenze der Staatschuld unverzüglich anzuheben.
Zuvor hatte sich auch Präsident Barack Obama mit einem solchen Aufruf an den Kongress gewandt. Er sicherte zu, dass die Erhöhung der Schulden-Höchstgrenze keine Ver-größerung der Staatsausgaben zur Folge haben werde – einer der Haupteinwände der Republikaner.
Die USA sehen sich nicht zum ersten Mal der Gefahr eines Staatsbankrotts gegenüber. Im Sommer 2011 war es gelungen, einen Staatsbankrott buchstäblich einen Tag vor seiner Erklärung zu verhindern.
Quellen: AFP/Ria Novosti vom 15.01.2013
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