Karlsruhe hat in Sachen Wahlrecht gesprochen, und auf die hiesige Juristenwelt müßte dies wie Erdrutsch wirken, oder: hat Karlsruhe endlich ‚das Tor‘ geschossen? Warum?
BVerfG, 2 BvF 3/11 vom 25.7.2012
Ganz einfach: Damit steht fest, daß unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes noch nie „der verfassungsmäßige Gesetzgeber“ am Werk war. Was folgt daraus?
Wir als Anwälte und auch selbst Betroffene werden jetzt in jedem Verfahren, dem nachkonstitutionelles Recht zugrunde liegt, einwenden, daß eben dieses Gesetz wegen verfassungswidrigen Zustandekommens selbst verfassungswidrig und damit nichtig ist!
Was soll sonst aus dem Karlsruher Spruch folgen? Was folgt daraus für die gegenwärtige Regierung, für den gegenwärtigen Bundestag? Dieser verfassungswidrig gewählte Bundestag kann sich doch jetzt nicht hinsetzen und als verfassungswidriges BRD-Organ einfach ein neues Wahlgesetz (oder irgendein anderes Gesetz) beschließen?
Dazu hat er keine Legitimation, wie gerade zu hören war. Der gesamte Bundestag nebst seiner Merkel-Regierung ist sofort aufzulösen! Wer dann Neuwahlen ausschreibt unter Geltung welchen Wahlgesetzes, bleibt der Kunst der Staatsrechtler überlassen. Auf jeden Fall wird eine gehörige Portion unmittelbare Demokratie, sprich: Volksentscheid eine eminente Rolle spielen. Was für eine Situation in dieser Zeit des Untergangs!
Ich hoffe, daß wir einiges zu hören bekommen von unseren Rechts-Koryphäen, in welcher rechtlichen Situation wir gelandet sind, welche Konsequenzen zwingend zu ziehen sind, und wie es hier weitergeht.
Man sieht: diese Merkel-Regierung hätte uns ohne verfassungsmäßige Grundlage glatt an den ESM verkauft und endgültig ausradiert, ohne daß sich auch nur ein Staatsanwalt dafür interessiert, was für Salven von Verfassungshochverrat von diesen Figuren abgeschossen werden. Jedenfalls waren sämtliche Strafanzeigen bisher zwecklos. Der Phantasie sind jetzt keine Grenzen mehr gesetzt:
Alle Prozesse nach dem neuen Waffenrecht, KWKG (Kriegswaffenkontrollgesetz) dem neuen BGB, Sozialgesetzbuch und vor allem Steuersachen nach der AO 77 sind darauf zu überprüfen, ob die angewandten Gesetze vom verfassungsmäßigen „Gesetzgeber“ erlassen wurden, oder immer nur nur von den paar Leuten, die sich weitgehend selbst gewählt haben, um Diäten zu kassieren und Gesetzgeber zu spielen, auch wenn es inzwischen nur noch fast 3% sind?
Es wird zu prüfen sein, ob abgeschlossene Verfahren wieder aufzunehmen sind, und ob Schadensersatz- oder Rückforderungsansprüche gegen den BRD-Staat entstanden sind, die den Beträgen in den Rettungsschirmen gleichkommen. Welche Besoldungs-, Pensions- oder gar Diätengesetze hatten überhaupt Gültigkeit?
Ich fürchte, hier ist jetzt so ziemlich alles weggebrochen. Man denke auch an die gesinnungs-strafrechtlichen Verschärfungen und die daraus resultierenden gefüllten Gefängnisse!
Ich werde jedenfalls jedem raten, und dies auch selbst tun, in den anhängigen Verfahren die gesetzlichen Grundlagen in Zweifel zu ziehen aus dem Gesichtspunkt der Nichtigkeit wegen Verfassungswidrigkeit. Wenn aus der Karlsruher Entscheidung auch nur ein Hauch von Konsequenz folgt, dann muß jedes seriöse Gericht (den gesetzlichen Richter denken wir uns einfach mal dazu) das Verfahren unterbrechen und pflichtgemäß eine Vorlage nach Art. 100 GG an das Bundesverfassungsgericht durchführen.
Und dies gilt für nahezu 99% der anhängigen Verfahren bzw. für alle Verfahren, die unter der Geltung des Bundeswahlgesetzes stattfanden. Für die künftige ESM-Entscheidung haben wir damit bereits das erste tragende Argument für die Nichtigkeit.
Interessant dürften auch die Wahnsinnsbeschlüsse zu Fragen der EU von Maastricht bis Schengen sein, inkl. Lissabon, ESM usw.
Schluß mit GEZ, Schluß mit Steuern, vor allem: Schluß mit Merkel und ihrem ‚Kabinett‘, und gleichzeitig ist der Weg zu bereiten, den Art. 146 GG umzusetzen und zwar in seiner ursprünglichen Form!
Es lebe die wahre und echte Demokratie, alle Staatsgewalt geht vom Volke aus!
Quelle: lutzschaefer.com vom 25.07.2012
Tja, schöne Sache.
Leider muss ich die Hoffnungen darauf sofort wieder kaputt machen.
Schaltet die Nachrichten ein.
Egal welche rSender.
Zeigt mir nur einen, der darüber berichtet.
Das zeigt uns, das die Sache wie immer einfach übergangen wird. Es wird weiter gehen wie bisher. Merkel wird da bleiben, und danach wird ihr Nachfolger auf die selbe Art wie bisher gewählt.
…wenn ich mir überlege, wie viele angebliche Gerichte, Richter, Behörden, etc. in den letzten Monaten was von mir wollten und dann kleinlaut auf meine Briefe reagiert haben, wird mir klar, dass hier Lug und Trug herrscht und JEDER einzelne daran mitwirken kann! Information, Wissen = Macht.
Stimme ich Dir voll und ganz zu. Hier muss jeder einzelne aktiv werden, innerhalb seines Wirkungskreises. Nur so wird eine Veränderung herbei geführt.
Mich würde interessieren, was du damit meinst… ich verstehe den Zusammenhang nicht. Es wäre sehr lieb von dir, wenn du deine Erfahrung etwas präziser formulieren könntest, mir auf die Sprünge hilft 🙂
Danke!
Liebe Grüße
Heike
genau
diktatur pur,-mehr kann ich nicht sagen.!!
Es ist aber bei diesen unerwünschten Themen oftmals so, dass „wir“ aus der Ecke heraus Infos von mutigen Einzelkämpfern bekommen und erst durch die Weiterverbreitung eine Aufmerksamkeit erreichen. Über den ESM hat sich schließlich auch lange niemand aufgeregt, und jetzt liegt vieles ausgebreitet in der Öffentlichkeit.
Der Weg der Weiterverbreitung ist schon der richtige. Auf die Internetseiten der Massenmedien gehen und in Kommentaren einen Link hinterlassen, die Redaktionen per Mail auf das Thema aufmerksam machen. Wenn das viele Menschen tun, wird das Thema öffentlicher und irgendwann kommt etwas in Bewegung, das uns weiterbringt.
Liebe Grüße
Heike
Hallo Heike, Du kannst z.B. um selbst aktiv zu werden, dich aus dem Steuersystem befreien lassen, durch die Bürgerkanzlei Graf von Andechs, die ziehen das 100% erfolgreich seit einigen Jahren durch. Des Weiteren keine Strafzettel mehr bezahlen, denn das OWIG ist auch ungültig geworden, http://www.buzer.de/gesetz/7965/a152523.htm , viel Efolg, lieben Gruß Hans
Hallo Hans,
Dann schau gleich mal unter § 135 OWiG , es dürfte auch niemals in Kraft getreten sein!
Ich werde auf keinen Fall diese sog. „NACH – Richten“ einschalten ! Vllt. solltest mal auf die Straße geh`n und anfangen etwas zu verändern anstatt hier bloß rummzuflennen u. den Kopf in den Arsch zu stecken…;) Wir sehn UNS am Reichstag/Festwiese ! siehe STAATENLOS.DE im Weltnetz ! Schmeisst diese verdammte GLOTZE aus dem Fenster und WACHT ENDLICH AUF! FASCHISMUS = Gleichschaltung von Regierung & Medien !
Is immernoch das selbe Spiel, nur die Spieler wurden ausgetauscht: Göbbels,Hitler & Konsorten!Deutschland befindet sich(juristisch) immernoch im 2. WELTKRIEG… es gab bis jetzt KEINE FRIEDENSVERTRÄGE! Solltest nich ganz verblödet sein, kannst Du das PUZZLE jetzt selber fertigbauen…;) Aber mach hinne, die EUROGENDFOR(CE) steht schon in den Startlöchern!
Die Meldung gehört auf alle Titelseiten, also muß es eine weitere Volksverräterklage gegen alle Individuen und Gruppierungen geben, die bewußt ihre Informationspflicht mit den Füßen unter den den großen Teppich der Weltgeschichte – der Lügen und der Manipulation – treten !
Die größten ( schlimmsten ) dieser Manipulatoren und Betrüger gehören öffentlich hingerichtet !!!!
NIEMAND sollte wählen gehen…aber das ist leider in Kürze dem ganzen Volk nicht klar zu machen! Schuld sind die politgesteuerten Medien, TV-Guillotine und der Michel, der sich keine Zeit nimmt, sich aufzuklären…es sollte Papier vom Himmel regnen…Papier, das Wissen schafft!
Alleine der Boykott der Wahlen genügt bei weitem nicht.
Es müsste eine komplette Verweigerung, gerade fiskalisch gesehen, geben. Gleichzeitig müsste man den Banken das Geld entziehen, LV und andere Wertpapiere in echte Werte umwandeln. Damit entzieht man dem Finanzkontrollierten System (FIAT Geld) die Grundlage, und das merkelt die Elite.
Ich sehe in den kontrollierten Propaganda Medien zwar ein grosse Problem, es liegt jedoch auch an der Gesellschaft, welche, wie Du sagtest, sich keine Zeit nimmt für Aufklärung.
Man muss jedoch auch sehen, das hier bewusst ein kompliziertes System aufgebaut wurde, bei gleichzeitiger Verblödung und Einschüchterung der Massen.
Auch fehlt den Deutschen mittlerweile jegliches Gemeinschaftsgefühl, und es wird nach wie vor versucht durch teilen und Herschen die Masse im Griff zu halten.
In ganz harten Fällen wird dann auch ausserhalb jeglicher stattlicher Rechtsgrundlage, wie in der DDR, agiert.
In vielen Fällen kann man wohl schon von Hilflosigkeit innerhalb der Bevölkerung sprechen. Bzw. es kommt die Aussage : Was kann ich denn schon………
Ein schwieriges und durchaus komplexes Thema, welches ja nicht nur uns Deutsche betrifft.
„Wenn Du dich nicht um die Politik kümmerst, kümmert sich die Politik um Dich“
Dies muss man der Bevölkerung klar machen denn es geht hier ganz klar um Unsere Zukunft.
Selbst beukott und verweigeurng wird nix.
Die haben die Polizei, und die Armee.
Wenn du net mitspielst, wirst du halt enteignet, verhaftet oder sonstwas.
Dazu empfehle ich diesen Vortrag:
http://www.wissensmanufaktur.net/widerstandsrecht
Wir haben laut verfassung ein Wiederstandsrecht. JA.
Nur nicht das Recht dieses Recht zu verwenden.
Also man sieht eindeutig an Spanien derzeit, das sich die Machtverhaltnisse sehr schnell ändern, wenn der Zusammenhalt unter dem Volk gegeben ist, für ein gemeinsames Ziel.
Die Polizei hat sich auf die Seite der „Empörten“, bzw, der demonstrierenden Menschen gestellt, und gesagt das Sie eigentlich fürs (Wohl des) Volkes dar ist.
Soweit ich mich errinern kann, war das Militär ähnlicher Ansicht, und drohte mit
Verweigergung.
Dies gibt nicht nur Hoffnung, es zeigt schon fast einen Weg auf, bzw. man kann Tendenzen ableiten. (z.B.:USA, Medailen zurückgegeben)
Zudem kann ich aus persönlicher Erfahrung sagen, das es auch bei der Polizei z.B.: sehr vernünftige Menschen gibt, welche sich wohl ab einen gewissen Punkt nicht mehr einspannen lassen.
Überall ist das gleiche Problem, die Unwissenheit über Wahrheiten und Zusammenhänge.
In jedem Fall ist mit jedem Überzeugten ein weiterer Schritt getan, (wie der 100 Affe automatisch lernt…..)
In diesem Sinne 🙂
Ich beschäftige mich die letzten Wochen intensiv mit dem Thema und spüre immer nur Hilflosigkeit in mir. Es ist sogar sehr belastend, hinter diese verlogene Kulisse zu schauen, und die Welt ist dann einfach nicht mehr in Ordnung für mich. Einen Ausweg weiß ich nicht. Ich habe auch festgestellt, dass es sehr schwer ist, Informationen zu filtern.
Viele Experten, sehr freundliche und authentische Menschen, kritisieren schon seit Jahren das derzeitige System. Sie werden von vielen Menschen als spinnert abgetan. Dieses Gerichtsurteil zum Wahlrecht bedeutet leider nicht unbedingt das, was Herr Schäfer schreibt. Es gibt sicherlich auch da wieder eine „Lücke“, an die wir als „Normalbürger“ gar nicht denken können, weil wir keine Kenntnis haben.
Mich interessiert sehr, wer in Deutschland mir eine definitive Aussage dazu geben kann. Ich habe schon mehrere E-Mail-Anfragen verschickt, aber bisher keine Antworten erhalten. Wer hilft uns Bürgern in der Not?
Ich muss immer auch an die Hitlerzeit denken. Ich habe immer aus dem Bauch heraus gesagt, dass dies jederzeit wieder passieren kann. Und dies bestätigt sich jetzt. Wir haben einfach keine Möglichkeit, uns zu wehren, so schrecklich sich das auch anfühlt.
Ob da Licht und Liebe alleine helfen? Im Grunde können wir nur gelassen durch diese Phase hindurchgehen und fest daran glauben, dass diese Erfahrungen nötig sind und zu einem generellen Wandel führen werden.
Liebe Grüße
Heike
Hallo Heike,
du wolltest wissen was ich mit der obigen Aussage gemeint hatte :
Grundsätzlich soll man seine Kraft und Zeit nur in Dinge investieren, wo man etwas bewegen oder verändern kann.
An unserem derzeitigen System, Gesellschaftlich und wirtschaftlich, wirst Du als Einzelperson wenig ändern. Der berühmte Kampf gegen die Windmühlen….
Das System wird jedoch getragen und unterstützt von uns allen, sprich der Gesellschaft.
Erst wenn innerhalb der Gesellschaft die Bereitschaft, Akzeptanz und Unterstützung für das System fällt (siehe Spanien) wird sich hier was ändern.
Mit Wissen und relevanten Informationen kann man jedoch den meist noch „etwas“ verschlafenen Mitbürgern die Rotzaugen öffnen, da oftmals der Blick für das Wahrhaftige und ein Gefühl für Lüge und Wahrheit verloren gegangen ist.
Leider möchte nicht jeder raus aus der Matrix, viele fühlen sich noch besser innerhalb der bislang gewohnten Strukturen, bzw. es ist Ihnen nicht die Mühe wert.
Deshalb sollte man erkennen, inwieweit überhaupt ein Mensch aufnahmefähig für neue,
Du hast für Dich den ersten schritt getan, mit der Erkenntniss das da was ganz und gar nicht mehr stimmig ist.
Deine Aussagen „Es ist sogar sehr belastend“.“Welt nicht in Ordnung“ stimme ich voll und ganz zu, Du bist dahingehend mit Sicherheit nicht alleine, und lass mich Dir auch sagen, das Du letzlich den richtigen Weg gehst.
Du zeigst Bewusstsein gegenüber den Dingen, und akzeptierst auch die unangenehme Wahrheit und setzt Dich damit auseinander.
Letzlich kann man alles erklären , wenn man die Hintergründe weiss.
So wird z.B.: eine unglaubliche Desinformation vorsätzlich betrieben, nur um die Menschen zu verunsichern und um die reine Wahrheit zu verstecken.
Was in Deutschland nicht stimmt :
Goggle mal die Kanzlerakte oder
http://www.brd-schwindel.org/us-sicherheitsberater-zbigniew-brzezinski-deutschland-ist-ein-amerikanisches-protektorat-und-ein-tributpflichtiger-vasallenstaat/
Bzw. hier findest Du auch viel Aufklärungsinfos bezüglich unserem nicht vorhandenen souveränen Staat BRD-GmbH.
So, will man den Rahmen nicht sprengen.
Heil, Liebe und Licht im Dunkeln
Holle
Hallo Holle,
ganz lieben Dank für deine umfangreiche Antwort. Ich stimme dir voll zu… aber meine Bitte um Erklärung bezog sich auf die Aussage von Nikolas: „…wenn ich mir überlege, wie viele angebliche Gerichte, Richter, Behörden, etc. in den letzten Monaten was von mir wollten und dann kleinlaut auf meine Briefe reagiert haben, wird mir klar, dass hier Lug und Trug herrscht und JEDER einzelne daran mitwirken kann! Information, Wissen = Macht.“
Über die Kanzlerakte habe ich schon gelesen, und auch das war ein Thema, bei dem ich verwundert festgestellt habe, dass es einfach NIEMAND wissen will 🙂 Weil diese Wahrheit so schwerwiegend ist, dass unser ganzes System, unsere Freiheit damit hinfällig ist… darum lieber an der Illusion festhalten.
Ich betreibe bereits passiven Widerstand, in mehreren Bereichen, um das System möglichst wenig zu unterstützen und zu nähren. Womit ich gar nicht zurecht komme, ist das unbegründet schlechte Gewissen… da kläre ich derzeit mit mir selbst.
Liebe Grüße
Heike
Hallo Heike,
dies bezog sich auf direkte Antworten zu meinen Anfragen bzgl. der Rechtmäßigkeit deren Legitimation, Geltungsbereich…dies ist aber kein Thema für eine öffentliche Bühne. Zu gegebener Zeit werden wir etwas Veröffentlichen…
Wir nabeln uns auch mehr und mehr vom System ab, teilweise Selbstversorger, eigene Energie und sozialer Einsatz für hilfsbedürftige Menschen, weg vom Ego, hin zum WIR – mit der eigenen Individualität!
Was momentan für Themen aufkommen…wir kommen aus der Zeit des Glaubens, in die Zeit des Wissen, durch das Internet, aber auch durch eigene Verknüpfung vom Erlebten und Erfahrenen im Hier und Jetzt.
Hier wurde über Jahrtausende eine Illusion für unser Bewusstsein erschaffen, doch der Wandel wird kommen, egal was passiert, ob jemand den Kopf in den Sand steckt, oder der Erleuchtete zu sein glaubt.
Obwohl es im Innersten der Materie, in der Quantenmechanik, unseren Bausteinen, keine Zeit gibt, so folgt das Universum und der Verlauf der Sterne und Planeten einem Uhrwerk. Dieses Uhrwerk ist unser Universum, WIR. Siehe z.B. Die Hermetik http://pravdatvcom.wordpress.com/2012/02/13/hermetik-die-sieben-kosmischen-gesetze/
Je mehr ans Tageslicht gelangt, desto mehr Menschen wachen auf. Ich, Du, Wir, Er, Sie, Es können NIEMANDEN zwingen die Lüge/Wahrheit zu sehen.
Jeder hat einen eigenen Weg, im globalen Bewusstsein!
viel Liebe
Nikolas 🙂
http://terragermania.wordpress.com/2012/08/07/crash-der-wahrung-und-die-executivorder/
Das sollte sich jeder ansehen, um Vorsorge zu treffen !!
Wenn eine Volksabstimmung überhaupt Gültigkeit erlangen soll, müsste das Volk erst mal wissen wessen Volk es ist.
Die Deutschen Völker, gehören dem Deutschen Reich (1871-1918-heute) an und müssten erst mal ihre Länder wieder in die richtigen Grenzen rücken und mit den richtigen Namen versehen. Damit gelten die Gründungsurkunden und die Länder erhalten ihre Hoheitsrechte zurück und könnten ihre Volksvertreter in dem Bundesrath und Reichstag entsenden. Wenn das Deutsche Reich seine Amtsgeschäfte wieder aufgenommen hat, dann sind Friedensverträge zu schließen und damit auch die Rückführung des gesamten Volksvermögens wie z.B. Bahn, Post und Fernmeldewesen, Energie und Wasserwerke, Abwasser und Müllabfuhr, Liegenschaften, Immobilien und Wohnungen usw., aber auch über Lizenzgebühren der illegal genutzten und gestohlenen rund 300.000 Patente die laut Berechnungen des Wirtschaftsinstitut bei rund 23 Billionen Reichsmark liegen dürfte. Wenn die Deutschen Völker dann wirklich frei und souverän sind, dann können sie wieder in Volksabstimmungen über ihre Länder verfügen und nicht eher.
Wir sind das Deutsche Reich in den Grenzen von 1914 mit den Gesetzen von 1916 und der Verfassung von 1871 im Stand vom 28. Oktober 1918. Nach der Löschung der DDR und der BRD 1990 hätten die Besatzer (nun BRdvD) dafür sorgen müssen, das das Volk sich seine staatlichen Organe wieder herstellt und die wirkliche Wiedervereinigung der 25 + 1 Deutschen Völker vollzieht und sich wieder die Verfassung einsetzt die zuletzt in freier Entscheidung vom gesamten Deutschen Volk eingesetzt wurde.
Seit spätesten 2007 nach dem 2. Bereinigungsgesetz (. BMJBBG) ist das Besatzungsrecht der sogenannten BRD komplett gelöscht worden inklusive dem Grundgesetz. Das bedeutet wir wurden in die völlige Selbstständigkeit entlassen und haben also einen kompletten Stillstand der Rechtspflege. Da wir uns leider nicht unsere staatlichen Organe errichten wollen trudelt das Deutsche Reich führungslos umher, was natürlich der Usurpator EU nutzt um un zu regieren und zu verwalten. Hilfestellung liefert dabei der bisherige Occupator BRD, jetzt BRdvD.
So langsam wird es Zeit, daß die Deutschen Völker mal ausschlafen und ihre Heimat wieder einrichten. Macht es einen 100 jährigen Dornröschenschlaf, dann müssen wir uns noch bis 2018 gedulden.
Wer schon wach ist, schaue mal hier vorbei.
http://reichspraesidium.de
Der braune Punkt:
Die staatenlos- vogelfreien glaubhaftgemachten *DEUTSCH* 1934 sind bereits im 4. Nazireich der EU angekommen und warten nun auf Ihre rasche Vernichtung = Zukunft ohne Menschen!
Der Welt- Krieg wird bis zur Auslöschung der Menschheit nicht beendet!
http://staatenlos.info/index.php/staatenlos-eu
Der blaue Punkt:
Zurück in die Heimat = Welt – Frieden & positive Zukunft für alle!
http://staatenlos.info/index.php/aus-der-heimat-in-die-staatenlosigkeit
Lösung: Zurück in die Heimat
Heimatpaket 146 – Schritt 1-5
1. Urkunde 146
2. Antrag Rehabilitation Heimat
3. Schutzantrag russ. Botschaft
4. Schutzantrag Haupt- Militär- Staatsanwalt
5. Willenserklärung
Handlungsanleitung Heimatpaket
Beglaubigungspflicht
Gesetzliche Handlungspflicht
EINFACH ARTIKEL 146 GG nach den Rechtsvorschriften umsetzen:
http://staatenlos.info/index.php/grundgesetz-verfassung
Zukunft ja oder nein – jeden seine pers. ENTSCHEIDUNG:
http://staatenlos.info/index.php/schaedlinge
Heimatliche Grüße Rüdiger Klasen
Parteien
Gleichschaltungsparteien
Das Demokratie– & Parteiensystem in der BRD
Die bezahlte Opposition
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Politiker Zitate
Urteil BVerfG
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