In der vergangenen Woche gab es im Internet und in Radiosendungen Gerüchte über eine von Obama leise unterzeichnete Verfügung des Präsidenten, die das Heimatschutz-ministerium angeblich ermächtigt, im Falle eines nationalen Notstandes alle inländische Kommunikation abzuschalten. Lassen Sie mich wiederholen: Alle inländische Kommunikation, darunter „Systeme der neuen Generation“ — bekannt als das Internet.
Was genau als „nationaler Notstand“ angesehen werden sollte, ist nicht eindeutig definiert. Doch etwas sagt mir, daß wir es bald herausfinden werden.
Die Verfügung des Präsidenten 13618 — unter dem Titel „Übertragung der nationalen Sicherheit und Notfallvorsorge-Kommunikationsfunktionen“ („Assignment of National Security and Emergency Preparedness Communications Functions“) am 6. Juli 2012 unterzeichnet — könnte verwendet werden, um die Kommunikation zwischen US-Bürgern zu verhindern, so daß der Präsident jedweden Widerstand gegen seine Pläne ausschalten könnte. Sagen Sie es mir.
Der kürzlich auf Zero Hedge erschiene Artikel „Gastbeitrag: Wovor hat Präsident Obama so viel Angst?“ verbindet die Punkte:
In Verbindung mit dem neuen Spionagezentrum der Nationalen Sicherheitsbehörde in Utah — das den gesamten Inhalt aller E-Mails, Twitter-Nachrichten, Facebook-Meldungen, Google-Suchen, Anrufe und SMS sammelt und archiviert — und dem „Gesetz über die Ermächtigung zur nationalen Verteidigung“ („National Defense Authorization Act“, NDAA), ist es klar, daß die Obama-Administration mit Schwierigkeiten von innen rechnet.
Quelle: criticomblog.wordpress.com vom 18.07.2012
