Das Außenministerkomitee der Arabischen Liga hat bei seiner Dringlichkeitssitzung am Sonntag in Doha den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad aufgerufen, die Macht im Lande möglichst bald an eine Übergangsregierung zu übergeben.
Wie es in einer Abschlusserklärung des Komitees heißt, würde Assads Rücktritt „helfen, das Blutvergießen zu stoppen“. „Die Arabische Liga wird Assad helfen und die Sicherheit seiner Familie gewährleisten“, wird im Dokument betont.
„Dieser mutige Schritt (von Assad) wird helfen, Zerstörungen und Tod zu stoppen“, zitiert AFP den Regierungschef von Katar, Hamad bin Jasem al Thani. Nach seiner Ansicht sollten Vertreter der Opposition und unter anderem Mitglieder der sogenannten Freien Armee Syriens zur Übergangsregierung gehören.
Die Uno-Mission in Syrien müsse sich „auf die friedliche Machtübergabe konzentrieren“. Es wäre außerdem sinnvoll, eine Dringlichkeitssitzung der Uno-Vollversammlung abzuhalten, um „Sicherheitszonen“ und „humanitäre Korridore“ in Syrien einzurichten.
Al Thani und der Generalsekretär der Arabischen Liga, Nabil al-Arabi sollen Moskau und Peking besuchen, um die Spitzenpolitiker Russlands und Chinas über die Ergebnisse der Sitzung zu informieren.
Weißes Haus: USA werden weiter auf Assads Entmachtung hinarbeiten
Die USA werden laut Jay Carney, offizieller Sprecher des Weißen Hauses, weitere Schritte zur Entmachtung von Syriens Präsident Baschar al-Assad unternehmen.
Wie er mitteilte, hatte US-Präsident Barack Obama am Sonntag eine Beratung mit Mitgliedern des nationalen Sicherheitsrates abgehalten. Das Thema des Treffens war die Lage in Syrien und eventuelle weitere Schritte der USA in der Region angesichts der neuen Welle von Zusammenstößen zwischen den Regierungskräften und der Opposition.
„Die USA werden weiterhin mit Freunden und Verbündeten im Interesse der Macht-übergabe und der Entmachtung von Assad zusammenarbeiten“, teilte Carney nach der Abschluss der Beratung mit.
Zu eventuellen Beschlüssen der Beratung sagte der Sprecher nichts.
Quellen: AFP/Ria Novosti vom 23.07.2012
