Ein russisches Schiff, das offenbar in Russland reparierte syrische Kampfhubschrauber zurückbringen sollte, ist von den britischen Behörden vor Schottland gestoppt worden. Das bestätigte das britische Außenministerium am Dienstag in London, Moskau dementiert.
Die britische Versicherungsgesellschaft Standard Club habe ihren Versicherungsschutz für das Schiff, das zur russischen Frachter-Linie Femco gehört, auf Geheiß der Regierung in London zurückgezogen. Auch alle anderen Schiffe der Gesellschaft seien nicht mehr versichert.
Waffen-Lieferung nach Syrien fällt unter EU-Embargo
Nach Informationen des „Daily Telegraph“ war das Schiff bereits zuvor von den niederländischen Behörden verfolgt worden. Es habe deswegen den Kurs gewechselt. Vor Schottland sei es nun von den britischen Behörden übernommen worden. Die Lieferung von Waffen nach Syrien fällt unter das EU-Embargo, das gegen Syrien verhängt wurde. Der Waffentransport als solcher ist davon nicht berührt. Allerdings gelten die Sanktionen auch für Versicherungen.
Nach Angaben des Ministeriums in London hat Außenminister William Hague seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow deutlich gemacht, dass „alle Lieferungen von Verteidigungsausrüstung aufhören müssen“. Die britische Regierung arbeite eng mit ihren internationalen Partnern zusammen um sicherzustellen, dass alle gegen Syrien verhängten Maßnahmen, darunter auch das EU-Waffenembargo, voll umgesetzt werden.
Infokrieg der westlichen Medien? Syrien verneint Berichte zu Truppenübung
Das russische Verteidigungsministerium hat Medienberichte zurückgewiesen, denen zufolge das große Landungsschiff „Kaliningrad“ der Baltischen Flotte ins Mittelmeer an die syrische Küste geschickt worden sei, wo angeblich Militärübungen stattfinden sollen.
Die „Kaliningrad“ nehme jetzt an der Kieler Woche teil und solle dann in ihren Heimathafen zurückkehren, sagte der amtliche Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums RIA Novosti mit.
Die Kieler Woche, ein traditionelles internationales Wasserfest, dessen Höhenpunkt eine Segelregatta bildet, wird jedes Jahr in der letzten Juni-Woche in Kiel veranstaltet.
In einem Kommentar zu den Informationen über die Vorbereitung internationaler Militärübungen in Syrien sagte der Sprecher: „Die in der letzten Woche erschienenen falschen Berichte einiger Massenmedien, die sich auf verschiedenartige geheime bzw. Satellitenquellen beriefen, haben zum Ziel, die Situation in Syrien zu verschärfen, und sind wirklichkeitsfremd.“
Iranische Massenmedien und ein arabischer Fernsehsender hatten mitgeteilt, dass in Syrien Militärübungen auf dem Festland und auf See stattfinden würden. Laut weiteren Berichten soll Ägypten zwölf chinesischen Schiffen die Durchfahrt durch den Suezkanal genehmigt haben.
Die politische Beraterin des syrischen Präsidenten, Bouthaina Shaaban, hat am Dienstag in Moskau die Medienberichte zurückgewiesen, wonach in den nächsten Wochen gemeinsame Militärübungen von Russland, China, dem Iran und Syrien auf syrischem Territorium vorgesehen sind.
Quellen: PRAVDA-TV/RussiaToday/Ria Novosti/The Telegraph/dpa/n24 vom 19.06.2012
