Auf ihrem Gipfel in Chicago hat die Nato Bedauern über die jüngsten russischen Drohungen gegen den entstehenden Raketenschild in Europa ausgedrückt. Zugleich begrüßte das Bündnis das Streben Moskaus, weiter über eine Zusammenarbeit im Bereich der Luftabwehr zu verhandeln.
Nato bedauere, dass Russland weiter Maßnahmen gegen das Nato-Raketenabwehrsystem ankündige, heißt es in einer Erklärung, die auf dem Gipfel verabschiedet worden ist. Angesichts der gemeinsamen Sicherheitsinteressen mit Russland strebe die Nato jedoch eine Zusammenarbeit im Bereich der Raketenabwehr im Geiste des gegenseitigen Vertrauens an, hieß es.
Im Rahmen des Nato-Russland-Rates wolle das Bündnis klären, wie die unabhängigen Raketenabwehrsysteme der Nato und Russlands zusammen für die europäische Sicherheit sorgen könnten.
In der Erklärung schlägt die Nato Russland vor, einander regelmäßig über die Bereitschaft ihrer Raketenabwehrsysteme zu informieren. Ein transparenter Informationsaustausch wäre die beste Garantie dafür, dass der Raketenschirm der Nato sich nicht gegen Russland richte.
Die Nato hatte im November 2010 beschlossen, die Raketenabwehrsysteme der europäischen Nato-Mitglieder und der USA zu vereinen. Obwohl sich das Bündnis mit Russland auf eine Kooperation einigte, verliefen die Verhandlungen im Sande, nicht zuletzt, weil die USA die Forderung Moskaus abgelehnt haben, rechtsverbindlich zu garantieren, dass der entstehende Raketenschirm nicht Russlands Atomraketen zum Ziel hat.
Nach monatelangen ergebnislosen Verhandlungen kündigte Russland eine Reihe von militärischen Gegenmaßnahmen an, um den entstehenden Raketenschild im Kriegsfall neutralisieren zu können. Das Paket reicht von der Aufstellung neuer Angriffswaffen über die Modernisierung der Atomraketen bis zu einem möglichen Ausstieg aus den Abrüstungsverträgen. Der russische Generalstab schloss sogar als äußerstes Mittel einen Präventivschlag gegen die Raketenabwehranlagen in Europa nicht aus.
Nato startet erste Betriebsphase des europäischen Raketenabwehrschirms
Die Nato hat auf ihrem Gipfeltreffen in Chicago den Beginn der ersten Betriebsphase des europäischen Raketenabwehrschirms beschlossen. Die Staats- und Regierungschefs der 28 Nato-Staaten erklärten am Sonntag (Ortszeit) in Chicago, das System sei nun teilweise einsatzbereit.
„Die Entscheidung wurde gerade getroffen“, sagte ein Nato-Diplomat am Sonntag (Ortszeit). Das Projekt sieht den Aufbau eines Netzes aus Radaranlagen und Stellungen mit Abfangraketen vor, um Europa vor einer möglichen Bedrohung durch Mittelstreckenraketen mit einer Reichweite von bis zu 3000 Kilometern, etwa aus Iran, zu schützen.
In einem ersten Schritt wurde jetzt ein in der Türkei stationiertes Frühwarnradar mit Abfangraketen auf einem US-Kreuzer im Mittelmeer vernetzt und diese Abfangfähigkeiten unter das Kommando eines Nato-Gefechtsstands in Ramstein (Rheinland-Pfalz) gestellt. Bis 2020 wird der Schild schrittweise aufgebaut und soll dann das gesamte europäische Nato-Territorium gegen Raketenangriffe schützen können.
Quellen: dpa/dapd/AFP/Der Spiegel/Ria Novosti vom 21.05.2012
