Der UN-Sicherheitsrat hat die erste Beobachtermission für Syrien per entsprechender Resolution bestätigt. Im Krisengebiet gab es währenddessen trotz Waffenruhe erneut Tote.
Die UNO hat die Entsendung einer ersten Beobachtermission zur Überwachung der Waffenruhe durch Regierungstruppen und Rebellen in Syrien beschlossen. Der UN-Sicherheitsrat nahm am Samstag einstimmig eine Resolution an, in der zudem die sofortige vollständige Umsetzung des Friedensplans des internationalen Syrien-Beauftragten Kofi Annan gefordert wird. Trotz der Waffenruhe wurden laut Aktivisten mindestens zwölf Menschen getötet.
Der Resolution 2042 zufolge soll in den kommenden Tagen zunächst ein Vorausteam von 30 unbewaffneten Beobachtern nach Syrien reisen. Die Beobachtergruppe soll später dann auf mehr als 200 Mitarbeiter aufgestockt werden, die ihr Mandat durch eine weitere Resolution des Sicherheitsrats erhalten sollen. Die Resolution fordert zudem die Behörden in Syrien auf, für die Sicherheit des Teams zu sorgen und den Beobachtern Bewegungsfreiheit im Land zuzugestehen.
Die US-Botschafterin bei der UNO, Susan Rice, äußerte indes „ernsthafte Bedenken“ angesichts der Einhaltung der Waffenruhe.
Sie nahm damit Bezug auf die neuerliche Gewalt am Samstag. Ähnlich skeptisch äußerte sich der französische UN-Botschafter Gérard Araud. Die Waffenruhe ist Teil des Sechs-Punkte-Plans des internationalen Syrien-Sondergesandten Annan. Seit ihrem Inkrafttreten am Donnerstag ist sie jedoch brüchig.
In der Nacht zum Samstag hätten Regierungstruppen zwei Bezirke in der Altstadt von Homs mit Granatwerfern beschossen, teilten Vertreter der Opposition mit. Die in Großbritannien tätige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte sprach von einem Toten und mehreren Verletzten. Ein Oppositionsaktivist aus der Stadt sagte, innerhalb einer Stunde habe er den Einschlag von acht Geschossen vernommen.
In der zweitgrößten syrischen Stadt Aleppo kam es zu Kämpfen, für die sich Regierung und Opposition gegenseitig die Schuld gaben. Dabei wurden laut Beobachtungsstelle drei Menschen verletzt. Aus den Städten Deir al-Sor und Deraa meldete die staatliche Nachrichtenagentur Sana den Tod zweier Menschen. In der westsyrischen Stadt hätten „bewaffnete Terroristen“ einen Oberst der Armee entführt.
Am Vortag hatten Soldaten bei Demonstrationen nach den Freitagsgebeten fünf Menschen erschossen, wie die Opposition weiter mitteilte. Bei dem seit 13 Monaten andauernden Volksaufstand gegen Präsident Baschar al-Assad sind nach Berechnungen der Vereinten Nationen mehr als 9.000 Menschen getötet worden.
Quelle: AFP/taz/Reuters vom 14.04.2012
