Russland sieht die Entscheidung Pjöngjangs, einen künstlichen Satelliten zu starten, als Beispiel für die Missachtung von Beschlüssen des UN-Sicherheitsrates, wie der russische Außenamtssprecher Alexander Lukaschewitsch in einem Interview für RIA Novosti mitteilte.
Nordkorea plant, einen Satelliten Mitte April zu Ehren des 100. Geburtstages des ersten nordkoreanischen Staatschefs Kim Il Sung zu starten.
Die USA, Japan und Südkorea betrachten Pjöngjangs Pläne zum Start einer Rakete mit einem Satelliten als Verstoß gegen die internationalen Verpflichtungen und die Resolutionen 1718 und 1874 des UN-Sicherheitsrates, die Nordkorea Raketenstarts unter Nutzung ballistischer Technologien verbieten.
„Die Entscheidung Pjöngjangs, einen künstlichen Erdsatelliten zu starten, bewerten wir als Beispiel für eine Missachtung der Beschlüsse des UN-Sicherheitsrates. Ein Ausweg aus der Situation ist auf dem politisch-diplomatischen Wege zu suchen“, sagte Lukaschewitsch.
Nach seinen Worten sollen die G8-Außenminister bei ihrem Treffen am 11./12. April in Washington die Atomprogramme Nordkoreas und des Iran ernsthaft besprechen.
Eine Gruppe von internationalen Vermittlern (Russland, Großbritannien, Deutschland, China, USA und Frankreich) fordert seit 2003 gemeinsam mit der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) vom Iran eine Aussetzung der Arbeiten an der Urananreicherung, die eine Gefahr für die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen darstellen können.
Der jüngste Versuch der Verhandlungen zwischen dem Iran und der Sechser-Gruppe wurde in Istanbul am 21./22. Januar 2011 unternommen und endete ergebnislos.
„Die Situation mit dem iranischen Atomprogramm bewertet die russische Seite als beunruhigend, aber nicht hoffnungslos. Wir bestehen zweifellos darauf, dass der Iran die Beschlüsse des UN-Sicherheitsrates vollständig erfüllt. Diese Beschlüsse sind auf den Ausschluss der Möglichkeit für das Auftauchen einer militärischen Dimension der nuklearen Aktivität Teherans abgezielt“, so Lukaschewitsch.
Außerdem werde die Aufmerksamkeit der Situation in Afghanistan und Afrika, inklusive der Perspektiven der Beilegung der regionalen Konflikte, gelten.
„Besondere Beunruhigung löst die Situation in Mali, Nigeria und im Raum des Hornes von Afrika aus. Wir treten für aktive Schritte der Weltgemeinschaft ein, die auf den Beitrag zur Regelung der Situation in Somalia und zur Beseitigung der Spannungen zwischen Äthiopien und Eritrea gerichtet sind“, äußerte der russische Außenamtssprecher.
Seinen Worten nach geht Russland davon aus, dass die Afrikanische Union, deren Tätigkeit Russland unterstütze, bei der Festigung von Frieden und Stabilität auf dem Kontinent eine führende Rolle spielen müsse.
Quelle: Reuters/Ria Novosti vom 10.04.2012
