„Der (UN-)Sicherheitsrat hat sich in ein Abschreckungsinstrument des Westens verwandelt, er erhebt Beschuldigungen nur gegen andere (nichtwestliche) Länder, und diesmal sind Russland und China dagegen aufgetreten“, zitiert die Agentur Salehi, der im Gespräch mit iranischen Medien zum neuerlichen Veto von China und Russland im US-Sicherheitsrat Stellung nahm.
Bei der Abstimmung am Samstag hatten Russland und China den von Marokko zusammen mit einigen westlichen und arabischen Ländern vorgelegten Entwurf per Veto abgelehnt. Das ist bereits die zweite UN-Resolution zu Syrien, deren Annahme Russland und China als ständige UN-Mitglieder verhindert haben. Der Beschluss Russlands und Chinas, gegen die Resolution aufzutreten, löste eine negative Reaktion bei den USA und deren westeuropäischen Partnern aus.
Syrien wird seit März 2011 von gewaltsamen Protesten gegen Präsident Baschar al-Assad erschüttert. Assad hatte zwar Reformen angekündigt, setzt jedoch Gewalt gegen die Demonstranten ein. Laut UN-Angaben sind bei den Gefechten bereits mehr als 5000 Menschen getötet worden. Allein in der Nacht zum Samstag – kurz vor der Abstimmung über die neue Resolution – kamen in Homs, der drittgrößten Stadt des Landes, nach Angaben von Menschenrechtlern 217 Menschen ums Leben. Nach Darstellung der syrischen Behörden kämpft die Armee gegen gut bewaffnete Extremisten. Das in London ansässige Monitoring-Zentrum der Menschenrechte in Syrien berichtet von landesweit 56 Toten, 28 davon Zivilisten, bei bewaffneten Zusammenstößen zwischen den Anhängern und den Gegnern der syrischen Führung am gestrigen Sonntag.
Bei den Zusammenstößen mit Polizisten sind in Syrien seit März laut UN-Angaben fast 5 000 Menschen ums Leben gekommen. Nach Behördenangaben sind infolge der Handlungen „bewaffneter Terroristen“ rund 2000 Angehörige der Armee und der Sicherheitskräfte Syriens getötet worden.
Quelle: Ria Novosti vom 06.02.2012
