„Stopp Acta“ steht auf dem blau-weißen Transparent, das die Protestler vor sich her tragen, zwischen den beiden Worten ist eine Weltkugel in der Fessel einer Handschelle zu sehen. Es ist Samstagmittag, 2000 Menschen sind in die Frankfurter Innenstadt gekommen, um ein Zeichen gegen das Urheberrechtsabkommen ACTA zu setzen. Die vier Großbuchstaben stehen für Anti-Counterfeiting Trade Agreement, mit der Unterzeichnung des Papiers verpflichten sich Staaten, Urheberrechtsverletzungen in Zukunft nicht nur als Vergehen, sondern als Straftaten zu behandeln. Die Gegner befürchten, dass ACTA die Freiheitsrechte im Internet beschneidet – zugunsten der Musik- und Filmindustrie.
Die Frankfurter Demo ist die größte in Hessen, gefolgt von derjenigen in Kassel, wo 1500 Menschen auf die Straße gehen. Vom Kaisersack aus laufen die eher jungen Protestler zum Roßmarkt. Dort gibt sich die Versammlung kämpferisch: „Wir können nicht akzeptieren, dass ein Großteil der Betroffenen nicht weiß, was ACTA ist, und das trotzdem ratifiziert werden soll“, ruft der Redner auf der Bühne ins Mikro. „Stopp ACTA“, brüllt ihm die Menge entgegen.
22 der 27 Mitgliedsstaaten haben den Vertrag schon unterzeichnet. Die Bundesregierung setzte die Ratifizierung am Freitag vorerst aus, weil die Justizministerin Bedenken angemeldet hatte. Die Demo-Organisatoren, voran die Piratenpartei, kritisieren, dass ACTA „in einer Koalition der Willigen“ und „im Geheimen“ ausgehandelt worden sei. Dass alte Urheberrechte ohne eine Reform „betoniert“ werden sollen, ist ihnen ein Dorn im Auge.
Unter den Protestlern waren auch Anhänger der Occupy-Bewegung und anderer linksgerichteter Gruppen. „So ‘ne Demo ist schon geil, auch wenn‘s heute saukalt ist“, gibt ein Hanauer zu Protokoll. An den Erfolg glaubt er fest: „Es hat geholfen – wenn auch nur ein bisschen!“ Die Polizei sprach trotz kleiner Reibereien am Rande von einer friedlichen Veranstaltung.
PRAVDA-TV: Occupy Frankfurt: Die wollten uns den Clown klaun,
wir ham‘ ihn wieder rausgehaun…hier das Video:
http://www.youtube.com/user/aikos2309#p/f/6/E6-zxISZeWA
Quelle: chc/dpa vom 12.02.2012
