Merkels aussichtsloser Versuch, "Fluchtursachen in Afrika zu beseitigen" -

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Alter Wein in neuen Schläuchen: Entwicklungshilfe für Afrika, damit die Flüchtlinge sich nicht auf den Weg nach Europa machen.

Das ist Merkels neue, noch absurdere Version von ihrem „Wir schaffen das“. Es klingt für viele Menschen zunächst überzeugend und logisch, wenn Merkel sagt, man müsse den armen Ländern Afrikas helfen, um die Fluchtursachen zu beseitigen.

Sie wiederholt diese These seit Wochen. Und es vergeht kaum ein Politikerinterview und keine Talkshow, in der dieses Rezept der „Fluchtursachenbekämpfung“ nicht wiederholt wird. Entwicklungshilfe leistet jedoch leider nicht das, was sie verspricht (Fluchtursachen bekämpfen – der entlarvende Satz deutscher Politiker (Videos)).

René Zeyer von der Neuen Zürcher Zeitung hat nachgewiesen, dass die Abnahme der Armut in der Welt in den letzten Jahrzehnten kein Ergebnis von Entwicklungshilfe war, sondern ein Resultat der wirtschaftlichen Entwicklung – vor allem der beiden Länder China und Indien. Dort hat sich das Durchschnittseinkommen seit 1980 um 2.200 % bzw. 440% gesteigert.

Aber China und Indien haben keine oder keine beeindruckende Entwicklungshilfe erhalten. „Dagegen verzeichnen Somalia oder Burundi, die zu fast 80% von Entwicklungshilfe leben, keinerlei Fortschritt; sie krebsen seit Jahrzehnten um ein Einkommen von 550 US-Dollar pro Jahr und Kopf herum“, so Zeyer.

Dambisa Moyo, eine Schwarzafrikanerin aus Sambia, die in Oxford und Harvard studierte, zeigte auf, dass in den vergangenen 50 Jahren weltweit zwei Billionen Dollar für Entwicklungshilfe ausgegeben wurden, die Hälfte floss nach Afrika. Dennoch habe, so Moyo, die Armut gerade dort massiv zugenommen. Mehr als die Hälfte aller gescheiterten Staaten liegt in Afrika.

Und die afrikanischen Länder, die am meisten Entwicklungshilfe bekommen, weisen die niedrigsten Wachstumsraten auf. Moyo hat in ihrem Buch „Dead Aid. Warum Entwicklungshilfe nicht funktioniert und was Afrika besser machen kann“ nachgewiesen, wie wirkungslos und sogar kontraproduktiv diese Entwicklungshilfe war.

„Dieses Modell hat nirgendwo auf der Welt wirtschaftlichen Aufschwung gebracht“, so Moyo. „Dabei wissen wir, wie es geht. Wir haben gesehen, welche Konzepte die Armut in China, Indien, Südafrika und Botsuana vermindert haben. Diese Länder haben auf den Markt als Motor für Wirtschaftswachstum gehört.“ (Flüchtlinge: Merkel erwartet massive Migrations-Bewegung aus Afrika – GIZ hilft Diktatoren beim Grenzschutz)

Der renommierte Wirtschaftsjournalist der Neuen Zürcher Zeitung, Gerhard Schwarz, sieht einen Zusammenhang zwischen der gutgemeinten Entwicklungshilfe und der Armut in Afrika: „Wachsende Geldströme von außen lösen die Armutsprobleme nicht, im Gegenteil. Die Umverteilung von Nord nach Süd zerstört Anreize, verschüttet oft lokale Potenziale und verführt gute Leute dazu, ihr Glück in der Entwicklungshilfe statt im Unternehmertum zu suchen.“

Das schreiende Elend und die Armut in Afrika können niemanden gleichgültig lassen. Und natürlich sind genau dies die Fluchtursachen, die bekämpft werden müssen. Aber sie mit Entwicklungshilfe zu bekämpfen, wie Angela Merkel dies jetzt propagiert, ist ein längst gescheitertes Konzept (Jetzt bohrt China im Amazonas Regenwald nach Öl und will Blackwater-Söldner für Afrika (Video)).

Das Konzept hilft vielleicht gegen das schlechte Gewissen von Menschen in den reichen Ländern, aber ansonsten ist es unwirksam. Die wirtschaftliche Entwicklung in China, die das Leben von Hunderten Millionen verbessert hat, zeigt, was funktioniert: Der bei uns so verschmähte „Kapitalismus“ hat mehr zur Armutsbekämpfung beigetragen als alle Entwicklungshilfe. Ohne wirtschaftliche Freiheit gibt es keine wirtschaftliche Entwicklung, auch nicht in Afrika (Falsche Fassaden: Westen sollte auf Export von „Demokratie“ nach Afrika verzichten).

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Die wirtschaftliche Freiheit können wir diesen Ländern aber nicht bringen, sondern wir können nur hoffen, dass sich irgendwann auch Menschen in Afrika finden, die dort der wirtschaftlichen Freiheit den Weg bahnen. Es ist kein Zufall, dass aus all jenen Ländern, die unter den „Top 20“ auf der berühmten Liste der Heritage-Foundation über die wirtschaftliche Freiheit stehen, niemand flüchtet, während die Länder, aus denen die Flüchtlinge kommen, alle unter politischer und wirtschaftlicher Unfreiheit leiden („Deutschland soll untergehen“: Merkel und die offenen Grenzen – westliche Sanktionen sind Fluchtursache).

Merkel hat auf ihrer Afrikareise angekündigt, sie wolle sich nun verstärkt dem Thema Afrika annehmen. Sie kündigte an, im nächsten Jahr, während der deutschen G-20-Präsidentschaft, solle es eine große Afrika-Konferenz in Deutschland geben, auf der neue Programme, neue Aktionen und neue Hilfsversprechen erörtert werden. Die Konferenz, das kann man schon jetzt sagen, wird ebenso wenig bewirken wie alle vorangegangenen Konferenzen ähnlicher Art (Rücksichtsloses Freihandelsabkommen – Europa erpresst Afrika (Videos)).

Merkel meinte auf ihrer Afrikareise: „Wir müssen miteinander verstehen, dass Afrikas Wohl im deutschen Interesse liegt, auch im Interesse Europas.“ Das klingt schön. Aber ist es nicht ein weiteres Zeichen maßloser Selbstüberschätzung, wenn Merkel meint, Deutschland und Europa könnten die Probleme Afrikas lösen?

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Derzeit kann Europa nicht einmal seine eigenen Probleme lösen: Die Griechenlandkrise, der Brexit und die maßlose Zerstrittenheit der Europäer sind jedenfalls kein Beleg für Problemlösungsfähigkeit.

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