Die Fluchtursachen-Erzeuger exportieren mehr Waffen als je zuvor, die Welt erstickt in Kriegen, Terror und sozialer Ungerechtigkeit, doch anstatt etwas zu ändern, Länder und Menschen zu befrieden, wird einfach mit „Wir schaffen das“ (irgendwie) weitergemacht und die Gesellschaft pulverisiert.
Bundeskanzlerin Merkel lehnt eine Änderung der Flüchtlingspolitik ab. Der bisherige Kurs werde beibehalten. Merkel kündigte große Anti Terrorübungen unter der Führung der Polizei an.
Nach der Serie von Gewalttaten in Deutschland hat Bundeskanzlerin Angela Merkel einen Neun-Punkte-Plan gegen islamistischen Extremismus angekündigt. Es werde Übungen geben für „terroristische Großlagen“, in die die Bundeswehr eingebunden werde, kündigte Merkel am Donnerstag in Berlin an. Dies könne unter Führung der Polizei auf der Basis des Grundgesetzes geschehen (Titelbild: Merkel und die Folgen der offenen Türen).
Zugleich bekräftigte Merkel, am bisherigen Kurs in der Flüchtlingspolitik festzuhalten. Sie habe vor elf Monaten gesagt, dass es keine einfache Sache werde, „die wir nebenbei erledigen können“. Sie stehe aber zu den Grundentscheidungen, „die wir getroffen haben“, sagte sie.
Merkel bekräftigte ihre Äußerung vom vergangenen Jahr: „Wir schaffen das, und wir haben in den letzten elf Monaten viel geschafft.“ Sie sagte, dass auch die neue Herausforderung der islamistischen Gewalt bewältigt werde.
Merkel kündigte zudem an, dass die „Rückführungsanstrengungen“ verstärkt werden müssten. Dabei sei zwar schon „einiges erreicht“ worden. „Wir sind aber nicht so vorangekommen, wie das gewünscht wird.“ Zum Beispiel müsse weiter mit Afghanistan zusammengearbeitet werden, um innerstaatliche Fluchtalternativen zu finden und auch Rückführungen möglich zu machen (Vereinte Nationen fordern Bevölkerungsaustausch von Deutschland).
Zu Merkels Konzept gehört außerdem ein „besseres Frühwarnsystem“, das Behörden ein Tätigwerden auch ermögliche, wenn bei Asylverfahren Hinweise auf eine Radikalisierung erkennbar würden. Auf europäischer Ebene forderte Merkel eine schnellstmögliche Vernetzung aller bestehenden Dateien, zudem müsse so rasch wie möglich das europäische Waffenrecht verabschiedet werden. Damit solle der Onlineverkauf von Waffen unterbunden werden.
Zudem müsse die Kooperation mit ausländischen Geheimdiensten verstärkt werden, auch um das Kommunikationsverhalten der Täter besser analysieren zu können. Darüber habe sie mit US-Präsident Barack Obama gesprochen, sagte Merkel. „Wir haben es mit einer großen Bewährungsprobe zu tun.“ (Nationalgarde für Deutschland: Umbau zum Polizeistaat geht weiter)
Zu den mutmaßlich islamistischen Anschlägen von Würzburg und Ansbach sowie in Frankreich und anderen Ländern sagte Merkel, damit würden „zivilisatorische Tabus gebrochen„. Die Taten würden an Orten verübt, „an denen jeder von uns sein könnte“. Es werde alles getan, „um diese barbarischen Taten aufzuklären und die Hintermänner aufzuspüren“.
Dass zwei Flüchtlinge für die Taten von Würzburg und Ansbach verantwortlich seien, „verhöhnt das Land, das sie aufgenommen hat“, sagte Merkel weiter. Dies verhöhne auch die vielen anderen Flüchtlinge. Die Terroristen wollten erreichen, „dass wir den Blick für das, was uns wichtig ist, verlieren“. Sie wollten „unser Miteinander zersetzen“, indem sie Hass und Angst zwischen den Kulturen und zwischen den Religionen säten (Goodbye Sicherheit: München-Attentat offenbart das völlige Versagen von Politik und Medien (Video)).
Video: Wer lügt, braucht ein gutes Gedächtnis…
Am Sonntagabend hatte sich ein syrischer Flüchtling in Ansbach in die Luft gesprengt und 15 Menschen verletzt. Wenige Tage zuvor hatte ein angeblich aus Afghanistan stammender Flüchtling bei Würzburg in einem Regionalzug und auf der Flucht mit einer Axt fünf Menschen schwer verletzt. In beiden Fällen gehen die Ermittler von einem islamistischen Hintergrund aus. In Reutlingen hat ein Asylbewerber aus Syrien eine junge Frau aus Polen mit einer Machete getötet.
Beteiligung an Öl-Kriegen beenden
Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei Wagenknecht hat Bundeskanzlerin Merkel wegen ihrer Erklärung zur Sicherheitslage scharf attackiert (Die Indizien dafür, dass Angela Merkel eine geführte Führungsperson ist, häufen sich).
Sicherheit werde in Deutschland erst wieder einkehren, wenn die Bundesregierung die Beteiligung an den „Öl- und Gaskriegen im Nahen und Mittleren Osten“ beende.
Wagenknecht sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: „Es ist bedauerlich, dass Deutschland in der aktuellen schwierigen Situation von einer Kanzlerin regiert wird, die die Tragweite der Probleme offenbar bis heute nicht erfasst hat oder nicht sehen will.“
Auf ihrer Website hat Wagenknecht ein ausführliches Statement veröffentlicht:
„Merkels Neun-Punkte-Plan für mehr Sicherheit klammert die wichtigsten Fragen aus. Wer wirklich für mehr Sicherheit sorgen will, muss aufhören, sich an Öl- und Gaskriegen im Nahen und Mittleren Osten mit unzähligen zivilen Opfern zu beteiligen, muss die logistische Unterstützung der US-Drohnenmorde einstellen und Waffenexporte in Krisengebiete sofort stoppen.
Auch die Unterstützung von Diktatoren wie Erdogan, dessen Verfolgung viele Oppositionelle und kritische Journalisten zum Verlassen ihrer Heimat zwingen wird, darf nicht fortgesetzt werden. Wer die Zahl der Flüchtlinge wirklich verringern will, muss auch aufhören, armen Ländern Freihandelsabkommen aufzuzwingen, die ihre lokale Landwirtschaft vernichten und ihnen jede Chance auf eine Industrialisierung nehmen.
Außerdem muss die soziale Integration in Deutschland durch die Schaffung von Wohnraum und Arbeitsplätzen vorangetrieben werden. Leider macht die Kanzlerin von all dem das Gegenteil: Sie verweigert den Kommunen das nötige Geld für die Integration, lässt die deutschen Rüstungsexporte von Jahr zu Jahr neue Rekorde erreichen und hält an den Kriegseinsätzen der Bundeswehr fest. Mit der Feststellung, in der Türkei sei das Prinzip der ‚Verhältnismäßigkeit‘ nicht immer gewahrt, verharmlost Merkel Erdogans Gegenputsch in völlig inakzeptabler Weise“,
kommentiert Sahra Wagenknecht den Auftritt von Bundeskanzlerin Merkel auf der Bundespressekonferenz. Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:
„Frau Merkel hat es bislang nicht geschafft, die Herausforderungen zu meistern und Sorge für eine soziale Integrationspolitik zu tragen. Hier braucht es eine grundlegende Wende, sonst wird die Integration der Flüchtlinge scheitern. Deutschland braucht eine Wiederherstellung der sozialen Infrastruktur und eine Politik, die genug Wohnungen, Arbeits- und Ausbildungsplätze für alle schafft.
Statt öffentliche Dienste und Infrastrukturen weiter kaputtzusparen, müssen auch mehr Sozialarbeiter und Psychologen eingestellt werden, die sich um Flüchtlinge kümmern, die in ihren Heimatländern Furchtbares erlebt haben. Nur dann kann Integrationspolitik auch Prävention im Hinblick auf Sicherheit leisten.“ („Deutschland soll untergehen“: Merkel und die offenen Grenzen – westliche Sanktionen sind Fluchtursache)
Merkel sind die Folgen ihrer Politik völlig egal
Das Land gespalten, seine Bürger zutiefst verunsichert? „Wir schaffen das!“ Sexuelle Übergriffe auf Frauen in Freibädern und bei Festivals? „Wir schaffen das!“ Terroranschläge von Islamisten in Deutschland? „Wir schaffen das!“ Wachsender Frust und steigende Politikverdrossenheit in der Bevölkerung? „Wir schaffen das!“ (Merkel: Terroristen nutzen Migrantenstrom, um nach Europa zu gelangen – Studie: Europäer haben Angst vor Flüchtlingen (Video))
Angela Merkel hat sich am Donnerstag vor der Bundespressekonferenz zu ihrer Flüchtlingspolitik und deren Folgen geäußert.
Doch wer auch nur ein einziges selbstkritisches Wort der Kanzlerin erwartet hatte, wurde enttäuscht. Sie habe nach bestem Wissen und Gewissen gehandelt und stehe zu ihren Entscheidungen, rechtfertigte sich die CDU-Chefin. Zwar sei die von ihr verantwortete Asylpolitik eine „große Bewährungsprobe“, sie habe aber auch nie gesagt, daß es einfach würde. Dennoch sei sie nach wie vor fest davon überzeugt, „daß wir das schaffen.“
Merkel ignoriert die Probleme
Nur, wer ist „wir“? Davon kein Wort von Merkel. Kein Wort zu den Frauen, die an Silvestern in Köln und anderswo Opfer sexueller Übergriffe wurden – und zwar von denen, die Merkel mit ihrer Willkommenspolitik der offenen Grenzen und des freundlichen Gesichts bereitwillig ins Land geholt hatte.
Kein Wort zu den Bürgern, die sich seit einem Jahr mit den Folgen des Asylansturms auseinandersetzen müssen. Kein Wort zu den Kommunen, die mit der Finanzierung und Unterbringung der Asylsuchenden überfordert sind. Kein Wort für die Polizei, die Dank der ungebremsten Einwanderung an der Belastungsgrenze ist.
Kein Wort zu den Tafeln, die wegen Verteilungskämpfen die Essensausgabe rationieren müssen. Kein Wort dazu, daß der Riß, den Merkels Flüchtlingspolitik verursacht hat, nicht mehr nur das Land spaltet, sondern sich durch Familien und Freundeskreise zieht. Kein Wort dazu, daß ihre Entscheidungen Deutschland in Europa ins Abseits geführt haben (Fluchtursachen bekämpfen – der entlarvende Satz deutscher Politiker (Videos)).
Sie schwebt über dem „Wir“
Sicher, daß Politiker Fehler eingestehen, ist selten. Daß sie Konsequenzen ziehen, noch seltener. Wer einen Regierungschef fragt, ob er eine politisch falsche Entscheidung getroffen habe, kann genauso gut einen Tabaklobbyisten fragen, ob Rauchen gesundheitsschädlich ist.
Doch Angela Merkel ist anders. Sie versucht gar nicht erst, etwas Falsches als richtig zu verkaufen. Sie will auch nicht bloß von möglichen Gefahren ablenken oder diese herunterspielen. Ihr sind die Konsequenzen ihrer Politik schlicht egal.
Das hat die Kanzlerin auf der Pressekonferenz lächelnd bewiesen. Angela Merkel schwebt längst über dem von ihr so oft bemühten „Wir“. Sie hat den Kontakt zum realexistierenden Deutschland verloren.
Wie Merkel über die Folgen ihres Handelns denkt, hat sie im vergangenen Spätsommer auf der Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag deutlich gemacht: „Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom der Flüchtlinge bin. Nun sind sie halt da.“
Literatur:
Deutschland im Blaulicht: Notruf einer Polizistin von Tania Kambouri
Die Asyl-Industrie von Udo Ulfkotte
Der direkte Weg in den Dritten Weltkrieg von Peter Orzechowski
Mekka Deutschland: Die stille Islamisierung von Udo Ulfkotte
Quellen: PublicDomain/PRAVDA TV/Deutsche-Wirtschafts-Nachrichten/jungefreiheit.de am 29.07.2016
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About aikos2309
3 comments on “Merkel will weiter Öl-Kriege – große Anti-Terror-Übungen mit Bundeswehr und Polizei (Video)”
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Man solle „keine Angst“ haben tönt es von der Politik (auch durch Merkel) – ein klares Kennzeichen übrigens von Psychopathen, die nicht imstande sind soetwas „zu haben“.
Angst ist gut, von der Natur gegeben, die Politiker wollen uns weiß machen, man solle keine Angst haben, wie in einer Sekte, wo man auf Linie getrimmt werden soll.
Angst kann einen vor gefährlichen Dingen im Leben schützen!
Radikalisierung
Maas, Merkel und Co. scheinen sich immer mehr zu radikalisieren. Immer höhere Abgaben, Lebensarbeitszeiten, Überwachung, Zensur, Schuldzuweisungen etc. etc. sind Ausdruck von etwas, das in Nordkorea eigentlich dem „heiligen Anführer“ zugeschrieben wird…
Merkel will also wieder mal was, oder was nicht!?
Und das Volk sieht zu wie Sie es in den Untergang treibt. Wie die Maus, die bewegungslos vor der Königskobra sitzt!
Sorry, aber diesen Artikel konnte ich nicht lesen! Schließlich ist heute Sonntag – Und den möchte ich mir nicht dadurch verderben mich mit …….. auseinander zu setzen! Alleine die Überschrift reicht mir um nochmals festzuhalten…
Wem heute in Deutschland noch immer nicht klar ist wohin der Weg führt, dem ist nicht mehr zu helfen.
Der Blick nach Frankreich sollte eigentlich genügen um diesen Fakt endlich einmal als die für Uns kreierte Realität anzuerkennen.
Warum sind es plötzlich Alles geistig verwirrte Attentäter die hier am Werke sind?
Weil man „derzeit“ nicht will, dass sich die aufgestaute Volkswut direkt gegen den Islam richtet, noch nicht! Der Plan könnte ja noch kippen! Deshalb wird auch alles so verwässert wiedergegeben. Nichts fassbares, nichts konkretes. Der Eine ist enttäuscht weil er nicht im gelobten Land bleiben darf. Mr. Kebab hackt mit der Machete aus enttäuschter Liebe, weil ihm eine Schwangere mit 3 Kindern (keines davon von Ihm) nicht erhört! Ein bisschen Allahu Akbar ist zwar auch irgend wie immer dabei, aber da weiß man nicht so genau ob man sich nicht doch nur verhört hatte.
Also, der Terror muss zwar allgegenwärtig, aber nicht fassbar sein. Und das ist seit jeher die Handschrift von einigen altbekannte Protagonisten!
Der Polizeistaat und das Terrorregime sind am Entstehen, und Mustafa und Ali sind seine Gehilfen, ob Sie wollen oder nicht. Wie kann man also erwarten, dass Merkel etwas verhindern wollen würde, was den Plänen der Eliten mehr als dienlich ist, oder was sogar die Israelis öffentlich aussprechen nämlich, dass Sie es nicht möchten, das der IS in Syrien besiegt werden würde.
Diese Terrorübungen sind die Vorstufe zum Ausnahmezustand. Damit gewöhnt man das ängstliche Volk an die stetige Militär und Polizeipräsenz auf den Straßen!
Nur durch solche Maßnahmen wird es in Zukunft dem Regime möglich sein, in Zeiten wo die Lüge und der Betrug am Volk augescheinlicher nicht mehr zu Toppen ist, die Macht zu behalten.
Wir haben zu lange zugesehen, wir haben das durch unsere Ignoranz und Dummheit erst möglich gemacht. Das Zeitfenster für Gegenmaßnahmen dh. den bisherigen Wahnsinn nicht nur zu stoppen, sondern gänzlich rückgängig zu machen hat nur mehr die Größe eines Reiskorns. Gerade mal groß genug, dass ein Floh durchpasst.
Und sollte das einmal geschlossen werden, dann wird es für die Meisten hier das Erwachen in der Hölle bedeuten!