Japan und Russland verhandeln über einen Friedensvertrag

Ein politischer Dialog mit Moskau ist für Tokio sehr wichtig, sagte der japanische Außenminister Fumio Kishida. Im Rahmen des APEC-Gipfels sprach der russische Präsident Wladimir Putin mit dem japanischen Regierungschef Shinzo Abe. Wie es hieß, soll Putin im kommenden Jahr Tokio besuchen. Was erhoffen sich die beiden Länder von diesem Besuch?

Das Thema Kurilen wird von Japan faktisch bei allen Verhandlungen mit Russland an-gesprochen. Die Japaner beanspruchen den südlichen Teil dieser Inselkette, die Russen weisen diese Ansprüche zurück. Zwischen den beiden Ländern gibt es bisher keinen Friedensvertrag. Ungeachtet dieser Differenzen haben Moskau und Tokio im Wirtschafts-, Forschungs-, Bildungs- und Kulturbereich kooperiert.

Selbst jetzt sucht Japan trotz seiner antirussischen Sanktionen eine Balance zwischen den G7-Entscheidungen und seinem eigenen Wunsch, die Beziehungen mit Russland nicht zu verderben. Dabei will die Regierung in Tokio über einen Friedensvertrag weiter verhandeln. Walerij Kistanow, Leiter der Japan-Studien am russischen Fernost-Institut, kommentiert:

„Gespräche über einen Friedensvertrag bedeuten eigentlich Gespräche über die um-strittenen Territorien. Denn die Japaner können sich keinen Friedensvertrag vorstellen, solange sie die Inseln Schikotan, Chabomai, Iturup und Kunaschir nicht zurück haben. Regierungschef Abe geht grundsätzlich davon aus, dass Japan all diese Inseln zurück-bekommen soll, er will darauf hinarbeiten. Was Zugeständnisse und Flexibilität betrifft, wäre Japan höchstens bereit, die Inseln sozusagen auf Raten, d.h. schrittweise zu bekommen.

Zunächst visiert Tokio jene Inseln an, die in der Erklärung aus dem Jahr 1956 erwähnt wurden. Damals erklärte die Sowjetunion, sie könne die Inseln Chabomai und Schikotan als Geste des guten Willens an Japan übergeben – aber erst nach der Unterzeichnung eines Friedensvertrags. Putin bestätigte einst die Aussagekraft jener Erklärung und akzeptierte sie als Grundlage für weitere Verhandlungen.

Die Japaner deuten das so, als ob die Rückgabe dieser Inseln schon als sicher gilt. Nun soll Putin dazu bewogen werden, den politischen Willen an den Tag zu legen und die Übergabe der Inseln in dieser oder jener Form zu billigen. So ist Japans Taktik und Strategie.“

Im Februar des laufenden Jahres betonte der russische Außenminister Sergej Lawrow abermals, die Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges seien in der UN-Charta verankert und Moskau halte daran fest. Zuvor hatte Präsident Putin allerdings den Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen als möglichen Beitrag zur Regelung des Gebietsstreites in Aussicht gestellt. Putin gebrauchte dabei den Judo-Begriff Hikiwake (Unentschieden), ohne präzisiert zu haben, was er konkret damit meint. Dies schürte zusätzlich optimistische Stimmungen in Tokio.

Kann Putins neuer Besuch in Japan auf Fortschritte im Kurilen-Streit hinauslaufen? Wäre der Realist Putin zu einem Kompromiss in dieser Hinsicht bereit, um einen Friedensvertrag mit Japan zu erzielen?

Eine aktivere Zusammenarbeit mit Japan würde Russland Vorteile bringen. Moskau will die Sanktions-Blockade des Westens durchbrechen, um neue Investitionen für Sibirien und den russischen Fernen Osten zu bekommen. Außerdem will Russland seine Kontakte in Asien diversifizieren, ohne seine strategische Partnerschaft mit China zu untergraben. Auch für Tokio wäre ein aktiverer Dialog mit Moskau vorteilhaft.

Es geht dabei nicht nur um Russlands reiche Rohstoffvorräte, Seewege und Absatzmärkte. Die Haltung der benachbarten asiatischen Länder wie China und die beiden Koreas zu Japan ist nicht allzu freundlich. Eine Verbesserung des russisch-japanischen Verhältnisses könnte zum Abbau der Spannungen im asiatisch-pazifischen Raum beitragen. Die Frage ist nun, ob Moskau und Tokio diese Gelegenheit demnächst nutzen.

Quellen: Ria Novosti/Stimme Russlands vom 13.11.2014

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